Sondierer Kurz trifft Erkunder Kogler

Türkis-Grün gilt derzeit als heißeste Aktie unter politischen Beobachtern. Dementsprechend groß war das Interesse am Treffen von ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit Grünen-Sprecher Werner Kogler zum Abschluss der ersten Sondierungsrunde gestern Abend.

Es gehe jetzt einmal weniger um eine „kompetente Tiefbohrung“, sondern um eine erste „Erkundung“, ob Koalitionsverhandlungen überhaupt möglich seien, sagte Kogler bei seinem Eintreffen im Winterpalais in der Himmelpfortgasse. Das kurz nach 17.30 Uhr begonnene Vier-Augen-Gespräch mit Kogler bildet den Abschluss der ersten Unterredungsrunde des ÖVP-Obmannes mit den anderen Parteichefs.

Kogler sagte vor dem abendlichen Treffen, es gehe darum, herauszubekommen, ob Regierungsverhandlungen sinnvoll seien. „Das herauszukriegen, ist das Wesen von Sondierungen“, so Kogler. „Jetzt reden wir einmal. Heute geht es einmal darum, sich einen Überblick zu verschaffen.“ Kogler verwies auch darauf, dass die Grünen durchaus aktuelle Erfahrungen mit Regierungsverhandlungen hätten, nämlich auf Landesebene: „Die Grünen wissen, wie das geht.“

„Nicht auf die Flucht begeben“

Inhaltliches wollte sich Kogler vor Beginn des Treffens nicht entlocken lassen. „Es ist ein offizielles Erstgespräch, wir werden unsere Sicht der Dinge einbringen und einlösen, was wir versprochen haben“, nämlich: dass sich die Grünen „nicht auf die Flucht“ begeben, „sondern aktiv das Gespräch suchen“, sagte er. Denn die mehr als 664.000 grünen Wähler hätten mit ihrer Stimme ja auch die Hoffnung verbunden, „dass wir Österreich verbessern“.

Als einzige Chefin einer Partei, mit der eine Zweierkoalition arithmetisch nicht möglich wäre, war Stunden davor bereits Beate Meinl-Reisinger von den Neos bei Kurz. Sie habe die vier Koalitionsbedingungen der Neos vorgelegt: saubere Politik, mehr Bildungsmaßnahmen, Entlastung der arbeitenden Menschen und der Wirtschaft sowie ein Klima- und Umweltpaket.

Abgesehen von diesen „roten Linien“ liege der Ball jetzt „nicht bei uns, sondern bei Kurz“, sagte Meinl-Reisinger. Bemerkenswert: Mit knapp zwei Stunden dauerte das Gespräch zwischen Kurz und Meinl-Reisinger gestern deutlich länger als die Treffen von Kurz mit SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner und FP-Chef Norbert Hofer am Dienstag.

Kurz erklärte gestern vor Beginn der Gespräche, er wolle angesichts aktueller Herausforderungen wie der Abflachung der Konjunktur nicht nur auf die Qualität, sondern „auch auf das Tempo schauen“. Fragen nach Präferenzen beantwortete er nicht. Er wolle sich nicht auf Spekulationen einlassen.

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