USA und Japan einigten sich auf Zollabkommen

Abkommen zu Zollfragen und zum Thema digitaler Handel sollten in den nächsten Wochen unterzeichnet werden, teilte US-Präsident Donald Trump in der Nacht auf Dienstag dem Kongress mit. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt.

Trump berief sich bei dem Zollabkommen auf eine Verordnung, die dem Präsidenten erlaubt, Handelsabkommen ohne die Zustimmung des Kongresses abzuschließen. Die Handelsgespräche mit Japan würden fortgesetzt, hießt es in dem Schreiben.

Beide Länder hatten sich Ende August auf dem G-7-Gipfel in Frankreich auf Kernelemente eines Handelsabkommens geeinigt. Die vorläufige Absprache sah vor, dass Japan beim Streitpunkt Agrarwirtschaft Zugeständnisse macht und die Importzölle für landwirtschaftliche Produkte senkt, während die USA auf höhere Autozölle vorerst verzichten. Trump hatte immer wieder das hohe Handelsdefizit mit Japan kritisiert und im Oktober vergangenen Jahres die Verhandlungen angestoßen.

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